[Download] "Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts: Unter besonderer Berücksichtigung des Tatbestandsmerkmals des Öffentlichen Interesses" by Johannes Struck # Book PDF Kindle ePub Free
eBook details
- Title: Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts: Unter besonderer Berücksichtigung des Tatbestandsmerkmals des Öffentlichen Interesses
- Author : Johannes Struck
- Release Date : January 28, 2014
- Genre: Law,Books,Professional & Technical,
- Pages : * pages
- Size : 17440 KB
Description
Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.