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Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts: Unter besonderer Berücksichtigung des Tatbestandsmerkmals des Öffentlichen Interesses

eBook details

Title: Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts: Unter besonderer Berücksichtigung des Tatbestandsmerkmals des Öffentlichen Interesses
Author : Johannes Struck
Release Date : January 28, 2014
Genre: Law,Books,Professional & Technical,
Pages : * pages
Size : 17440 KB

Description

Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.